Abstimmungsparolen für die Gemeindeversammlung vom 21.04.2021 §67a Gemeindegesetz, Schlussabstimmung an der Urne JA; Erneuerung und Erweiterung Sportanlage Widen JA; Die Abstimmungsparolen der SP Baselland von der DV vom 17.04.2021 Wir sagen Ja zu einer Schweiz des Miteinanders statt des Gegeneinanders. Abstimmungsempfehlung, ARCHIV, Digitalisierung, Gesellschaft, Kampagne, Konsumentenschutz, Wirtschaft. März 2021. Abstimmung vom 7. Wir sind die SP Schweiz - Die SP macht seit über 125 Jahren Politik für alle, statt für ein paar wenige Privilegierte. Abstimmungsarchiv NEIN zum E-ID-Gesetz Wir sind Staatsbürger*innen und nicht Konzernbürger*innen. ABSTIMMUNGSPAROLEN FÜR DEN 7. Nationale Abstimmungen Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF): JA Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie im Schweizer Waffenrecht: JA Kantonale Abstimmungen Initiative 1 (LVB) «Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!»: Nein Initiative 2 (LVB) «Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!»: Nein März 2021: Burka-Verbot, Freihandelsabkommen mit Indonesien und Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste. Resultate. Wir sind die SP Schweiz - Die SP macht seit über 125 Jahren Politik für alle, statt für ein paar wenige Privilegierte. 04/17/2021 admin Themen SP Stadt Schaffhausen Leser*innenbrief Ich war sehr erleichtert, als ich hörte, dass der Stadtrat die angekündigte Demo vom Samstag, 17.4.21, verboten hat. Wir sagen Ja zu einer Schweiz des Miteinanders statt des Gegeneinanders. März 2021 gefasst. Abstimmungsempfehlungen und weiterführende Informationen zu den Vorlagen. Januar 2021. Die Ausstellung einer E-ID muss genau wie bei einem Pass eine staatliche, demokratisch kontrollierte Aufgabe sein. Die SP Kanton Schwyz hat für die Abstimmungen vom 13. 2x Nein, 2x Ja und Stimmfreigabe. An der Online-Delegiertenversammlung vom 28. März 2021 Abstimmungsparolen Vorlage Privater Gestaltungsplan «Eichwaldhof» CVP Ja FDP Ja SVP Ja SP Ja GLP Ja Grüne Ja Eindgenössische Abstimmungen am 7. Ein digitaler Pass ist Service Public. Nein zur E-ID: Nein zum komplett privatisierten digitalen Pass: Die Herausgabe von Identifikationsmitteln ist eine hoheitliche staatliche Aufgabe, die nicht vollständig an private Unternehmen delegiert werden darf. SP Kanton Zürich Gartenhofstrasse 15 8004 Zürich Tel 044 578 10 00 spkanton@spzuerich.ch www.spkantonzh.ch Januar 2021 haben die 120 anwesenden Delegierten der SP Baselland die Parolen für die Abstimmungen vom 07. Hier finden sie die aktuellen Parolen der SP Arlesheim. Juni 2021 folgende Parolen gefasst: JA zum CO2-Gesetz (Infos) JA zur Trinkwasser-Initiative (Infos) JA zur Pestizid-Initiative (Infos) JA zum Covid-Gesetz NEIN zum Anit-Terror-Gesetz (Infos) Von SPe, 6.Februar.2021. Weil dieses Verbot kurzfristig ausgesprochen wurde, musste sich …
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